Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Kreistagsfraktion

Jens Marco Scherf

Carl-Wiesmann-Str. 11

63939 Wörth am Main

P R E S S E M I T T E I L U N G

Grüne erfreut über deutliche Zugewinne – konstruktiv-kritische Arbeit gewürdigt

Landkreis Miltenberg. Neben dem phantastischen Ergebnis der grünen Landratskandidatin Petra Münzel und der Wahlanalyse stand der Haushalt des Landkreises Miltenberg und die zukünftige Arbeit der Grünen im Kreistag im Mittelpunkt der Fraktionssitzung am Freitag in Wörth. Der klar kritische, aber stets konstruktive Oppositionskurs soll fortgesetzt werden. Neben Familie, Umwelt & Verkehr wird im Mittelpunkt grüner Arbeit stehen, endlich konkrete Schritte in Sachen Klimaschutz zu erreichen. Die Grünen fordern deshalb den Beitritt des Landkreises zum Energieforum Miltenberg.

„Wir haben mit 7,41% im Landkreis das beste Kreistagsergebnis seit Bestehen der Grünen im Landkreis Miltenberg erreicht. Damit haben wir dank der Wähler nicht nur ein viertes Mandat erreicht, sondern auch den vor sechs Jahren durch eine Änderung der Geschäftsordnung verloren gegangenen Fraktionsstatus zurück gewonnen“, freute sich Kreisrat Jens Marco Scherf über die deutlichen Zugewinne der Grünen im Landkreis. Das Trio der Grünen wird ab Mai von der Kleinwallstädterin Hannelore Kreuzer ergänzt, die 18 Jahre Erfahrung als Gemeinderätin mit in den Kreistag einbringt. In den grünen Hochburgen Klingenberg, Obernburg, Erlenbach, Kleinwallstadt und Niedernberg erreichten die Grünen zweistellige Ergebnisse, in Wörth wurde mit 9% das Ergebnis von 2002 fast verdoppelt. Gute persönliche Ergebnisse erzielten die bisherigen Kreisräte: Das herausragende Ergebnis von Petra Münzel mit fast 24% als Landratskandidatin wurde von Marion Becker und Jens Marco Scherf mit zweistelligen Ergebnissen als Bürgermeisterkandidaten in Obernburg und Wörth komplettiert.

Jens Marco Scherf erläuterte den erfolgreichen Kurs der Grünen im Kreistag: „Zwischen den Extremen des angepassten, rückgratlosen Kuschelns und destruktiver, unsachlicher Frontalopposition sind wir den Weg einer kritisch-konstruktiven und sachbezogenen Opposition gegangen und haben wie beim Krankenhaus stets Handlungsalternativen aufgezeigt“.

„Wir sind dem Wunsch der Bevölkerung nach klarer Oppositionspolitik gerecht geworden und haben bei den Themen Krankenhaus, Bildung, Familienförderung und Klimaschutz klar Position bezogen“, resümierte Kreisrätin Marion Becker. „Gerade der Verkauf des Krankenhauses wäre vermeidbar gewesen, wenn die konservative Mehrheit mehr Mut gehabt hätte und den Vorschlägen der Grünen gefolgt wäre“, erklärte Petra Münzel. In einer Vorreiterrolle sehen sich die Kreisräte der Grünen im Klimaschutz. „Zunächst wurden wir verlacht, jetzt hat die anderen die Wirklichkeit eingeholt: Alle reden nun von der Energiewende, doch konkrete Schritte gab es im Landkreis Miltenberg noch nicht“, beklagte Marion Becker. In einem von Petra Münzel vorgelegten Antrag fordert die Grünen-Fraktion deshalb den Beitritt des Landkreises Miltenberg zum Verein Energieforum.

Unter die Lupe wurde die Vorlage des Haushalts für den Landkreis Miltenberg genommen: Kritisch wird von den Grünen der fehlende Wertstoffhof für die Menschen im südlichen Landkreis gesehen sowie die hohen Ausgaben für den Straßenbau, wobei diese hauptsächlich dem Erhalt der bestehenden Straßen dienen. Ähnlich intensive Anstrengungen für das Zug- und Busangebot im Landkreis Miltenberg wären nach Ansicht der Grünen wünschenswert. Der relativ hohe Schuldenstand ist aufgrund der Zukunftsinvestitionen in unsere Schulen vertretbar, analysierte Petra Münzel. Auch die Rücklagen seien nötig, da noch viele Schulen auf ihre Sanierung warten und Mittel für die ökologische Sanierung der Gebäude benötigt würden, so Marion Becker. Eine moderate Senkung der Kreisumlage entlaste die Gemeinden, ohne dass der Kreis künftige Aufgaben nicht mehr bewältigen kann, lautet das abschließende Fazit von Jens Marco Scherf.